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Redeverbot für die Journalisten Röper und Lipp – Von der Leyen setzt ihre Agenda um

Am 20. Mai 2025 trat das 17. Sanktionspaket gegen Russland in Kraft. Davon konkret betroffen sind Journalisten wie Thomas Röper und Alina Lipp.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Kampf gegen die sogenannte Desinformation als oberstes Ziel ausgegeben. Wie dieser Kampf konkret aussehen kann zeigte sich aktuell im Rahmen des 17. Sanktionspaket gegen Russland sehr deutlich in Form eines Einreise- und Redeverbotes gegen freie Journalisten, die nicht im Sinne der EU berichten. Kayvan Soufi-Siavasha (KenFM) kommentierte: „Mich erinnert das sehr stark an die letzten Tage der DDR!“ Wer unsere Propaganda nicht teilt, wird verfolgt! Hier scheint die EU tatsächlich das letzte Mittel einzusetzen: REDEVERBOT!

Davon konkret betroffen sind Journalisten wie Thomas Röper und Alina Lipp. Die Liste der Sanktionen ist lang. Thomas Röper schreibt auf seiner Webseite: «De facto wurde gegen mich ein Berufsverbot verhängt, natürlich auch ohne dass mir Gesetzesverstoß vorgeworfen wurde, ohne dass ich angeklagt und von einem Gericht verurteilt wurde. […] Das ist nichts anderes als ein Berufsverbot und Zensur, also genau das, was die EU anderen Ländern vorwirft, oder was es – wie wir in Geschichtsbüchern lernen – angeblich nur in den dunklen Zeiten der deutschen Geschichte gegeben hat. Nein, das gibt es genau jetzt in der EU. Und es wird immer weiter verschärft.»

Quellen: ORF | Anti-Spiegel | Compact

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